Von Xinjiang/ Ostturkestan bis zur Mongolei: Wie Peking neu definiert, was es heisst, Chinese zu sein

TIME am 12. Juli 2021

Übersetzung aus dem Englischen von US-Botschaft und Konsulate in Deutschland

( Der Umgang Pekings mit Minderheiten im eigenen Land ist Thema eines am 12. Juli 2021 erschienen Artikels im TIME Magazine, den wir übersetzt haben. Der Autor, Charlie Campbell, ist Ostasienkorrespondent beim TIME Magazine und hat sein Büro in Shanghai. Der Artikel enthält Beiträge von Madeline Roache aus London.)

Im Juli 2017 erkrankte Gulzira Auelkhans Vater. Sie machte sich also auf den kurzen Weg von ihrem Dorf im ländlichen, windgepeitschten Kasachstan nach China, wo sie geboren wurde, um sich um ihn zu kümmern. Bei ihrer Ankunft in der westlichen Provinz Xinjiang wurde sie allerdings ohne Angabe von Gründen verhaftet. Obwohl zu keinem Zeitpunkt Anklage erhoben wurde, wurde sie in den 15 Monaten nach ihrer Verhaftung in fünf verschiedene mit Stacheldraht und Wachtürmen gesicherte Gefangenenlager verbracht und dort 19 Mal verhört sowie mit Elektrostöcken gefoltert. Die Vernehmungsbeamten konnten ihr keine nachvollziehbaren Gründe für ihre Inhaftierung nennen. „Einmal fragten sie mich: ‚Hattest du in Kasachstan einen Fernseher?‘“, erzählt Auelkhan (42). „‘Wenn ja, wurdest du ideologisch korrumpiert.‘“

Auelkhan, die zur ethnischen Gruppe der kasachischen Muslime gehört und einen Turk-Dialekt spricht, wurde gezwungen, Mandarin zu lernen, vor der chinesischen Fahne zu salutieren und unter den Fotos von Präsident Xi Jingping Loblieder auf die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) zu singen. „Wir mussten alle Schweinefleisch essen, und ich wurde gezwungen, einen Koran und einen Gebetsteppich zu verbrennen“, sagt sie. „Wir sollten nicht mehr beten.“ Anschließend musste sie zwei Monate in einem Arbeitslager Handschuhe nähen, bis ihr Nacken schmerzte und ihre Augen blutunterlaufen waren, erzählt Auelkhan.

Man sagte ihr, sie würde dafür 6.000 Yuan (ca. 780 Euro) erhalten, bekommen hat sie aber nur 220 Yuan (ca. 28 Euro). Wachleute sagten den Gefangenen, dass „von jetzt an alle Ethnien gleich sind, die gleiche Sprache sprechen und das Gleiche essen müssen“, erzählt sie. Einmal gab man Auelkhan eine Spritze und sagte ihr, es handele sich um eine Grippeschutzimpfung, danach bekam sie nur noch sporadisch und unregelmäßig ihre Periode. „Ich wurde lethargisch und kann heute nicht mal mehr Brotteig kneten, ohne müde zu werden“, erzählt sie.

China behauptet, bei den Berichten über Massenverhaftungen, Vergewaltigungen und Zwangssterilisationen in der Provinz Xinjiang handele es sich um „Lügen und absurde Anschuldigungen“. Aber fast jeder dort scheint Freunde oder Familienangehörige zu haben, die verschleppt wurden. Die neuen Regeln für die Provinz sind eindeutig: Männer dürfen keine Bärte mehr tragen und Frauen keine Kopftücher. Fasten während des Ramadans ist ebenso verboten wie der islamische Gruß Salam alaikum, Friede sei mit dir.

Mitglieder der KPCh werden bei Angehörigen von Minderheiten zuhause einquartiert, während KI-gestützte Gesichtserkennungskameras die vorhersagende Polizeiarbeit in einer „dystopischen Höllenlandschaft“ ermöglichen, wie Amnesty International es ausdrückt. Schon wenn man ein etwas längeres Kleid trägt oder vergisst, sich zu rasieren, reicht das aus, den Überwachungsalgorithmus auszulösen und möglicherweise verhaftet zu werden. Das geht aus internen Akten hervor, die vor Kurzem an die Öffentlichkeit gelangten. „Sie wollen die [nicht Han-chinesische] Sprache und Kultur zerstören“, sagt Auelkhan, die mittlerweile in den Vereinigten Staaten lebt. „Sie unterziehen die Menschen einer Gehirnwäsche.“

Der Alltag der muslimischen Minderheiten – meist Uiguren, aber auch Kirgisen, Usbeken und Kasachen wie Auelkhan – ist geprägt von zermürbender Überwachung, Indoktrination und Inhaftierung. Die Vereinten Nationen gehen davon aus, dass in der Region von der Größe Alaskas über eine Million Angehörige dieser Gruppen in „Umerziehungslager“ gesteckt wurden. Die Vereinigten Staaten und andere Länder bezeichnen diese Misshandlung als Völkermord. China rechtfertigt seinen erdrückenden Sicherheitsapparat mit dem Kampf gegen die „drei Übel Separatismus, Terrorismus und Extremismus“ und schiebt die Schuld damit auf das Kollektiv statt auf einzelne Personen.

Die Neuauflage der Konzentrationslager im 21. Jahrhundert in der Provinz Xinjiang hat weltweit Entsetzen ausgelöst, sie verdeckt jedoch eine noch perfidere Kampagne, die im bevölkerungsreichsten Land der Welt betrieben wird. China befindet sich in der finalen Phase eines verdeckten Kreuzzugs, über den man bislang wenig wusste und der Menschen in den Randgebieten des Landes, die als „zurückgeblieben“ oder „abartig“ wahrgenommen werden, zu „loyalen“, „patriotischen“ und „zivilisierten“ Menschen machen soll. „Xinjiang mag die scharfe Spitze des Speers sein, dieser Speer hat aber auch einen sehr langen Schaft, der sich über ganz China erstreckt“, meint James Leibold, Experte für ethnische Herkunft und Identität in China an der australischen La Trobe University.

Zwar garantiert Artikel 4 der chinesischen Verfassung theoretisch die Gleichberechtigung aller 56 ethnischen Gruppen der Volksrepublik, aber die Realität sieht anders aus. Die Kommunistische Partei Chinas regiert nach der Lehre der Han-Chinesen, die den Anspruch erheben, in direkter Linie von den Stämmen an den Ufern des Gelben Flusses abzustammen und allein die nationale Vision zu definieren. Diese Ideologie ist nicht nur die Grundlage für den Angriff auf die Religion in Xinjiang, sie steht auch hinter der Aushöhlung der Freiheiten im halbautonomen Hongkong, den Auflagen für die Landessprache in der Inneren Mongolei und der Einteilung von 2,8 Millionen Tibetern in städtische Arbeitsgruppen unter dem Deckmantel der „Armutsbekämpfung“.

Einer amtlichen Verordnung der offiziellen Website der Stadt Kashgar in Xinjiang zufolge ist das Ziel, „Wurzeln zu kappen, Verbindungen zu zerstören und Abstammung und Herkunft auszulöschen“.

In ganz China werden die Sprachen von Minderheiten aus den Schulen, vom Arbeitsplatz und aus den Medien verdrängt, und der Unterricht findet überall auf Mandarin statt. Die obligatorische Geburtenkontrolle und Anreize für interethnische Eheschließungen tragen dazu bei, dass die Bevölkerungszahl und -dichte von Minderheiten abnimmt. Man schickt sie zur Arbeit und Ausbildung in weit entfernte Provinzen, während gleichzeitig Han-Chinesen in der Region angesiedelt werden. Aktivisten befürchten nun, dass das Projekt der Zwangsassimilation in Xinjiang als Blaupause für andere Regionen dienen könnte.

Zum 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas beschäftigt man sich bereits mit der Vision der Partei für die nächsten einhundert Jahre, die Leibold zufolge unter Xi „eine Han-männliche, Peking-zentrierte Definition dessen ist, was es heißt, Chinese zu sein“. Xi sagte einmal, der Zusammenbruch der Sowjetunion sei darauf zurückzuführen, dass ihre Machthaber nicht „Manns genug waren, sich zu behaupten und Widerstand zu leisten“. Seine aggressive Assimilationspolitik stellt nun eine andere Art der Herausforderung für das langfristige Überleben eines Systems dar, da sie durch den wohl umfassendsten kulturellen Völkermord der Geschichte Jahrtausende der Kunst, Musik und Literatur auslöscht und gleichzeitig die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt in einen Pariastaat verwandelt. „Die Verfolgung anderer Minderheiten in China ist mit dem vergleichbar, was die Uiguren in der Anfangsphase durchgemacht haben“, so Jewher Ilham, uigurischer Menschenrechtsaktivist aus Washington. „Ich hoffe nur, dass es nicht so weit gehen wird.“

Unter dem Eindruck der Unruhen in Tibet im Jahr 2008 und in Xinjiang ein Jahr danach schlugen die einflussreichen „Gelehrten-Beamten“, die als Chefideologen der KPCh fungieren, die Abschaffung der verfassungsmäßigen Rechte vor, die Minderheitengruppen nach dem Vorbild der ehemaligen Sowjetunion damals genossen. Anstelle der sogenannten autonomen Regionen mit festgeschriebenen Rechten für ethnische Gruppen schlugen sie eine Art „Schmelztiegel“ vor, in dem Unterschiede abgebaut werden, indem eine gemeinsame Kultur, Identität und ein gemeinsames Bewusstsein geschaffen werden.

Schon bald nachdem Xi Jinping 2012 an die Macht kam, kam es in Xinjiang erneut zu gewaltsamen Aufständen, und das, was manchmal als „ethnische Politik der zweiten Generation“ bezeichnet wird, wurde von einer Randerscheinung zu etwas Alltäglichem. Chinas stärkste Führungspersönlichkeit seit Mao Zedong war davon überzeugt, dass China lediglich durch aggressive Unterwerfung davor bewahrt werden könne, der UdSSR in eine Balkanisierung entlang ethnischer Linien zu folgen.

Ilham sah ihren Vater, den uigurischen Wirtschaftswissenschaftler Ilham Tohti, das letzte Mal am 2. Februar 2013 in einem Verhörraum am Beijing Capital International Airport, kurz nach der Machtübernahme Xis. Sie sollte ihn nach Indiana begleiten, wo er einen Lehrauftrag hatte, aber die chinesischen Behörden verboten im letzten Augenblick seine Ausreise. Mit den Worten: „Geh, geh, weine nicht, lass sie nicht glauben, dass uigurische Mädchen schwach sind“, wies Tohti seine damals 18-jährige Tochter an, allein in ein fremdes Land zu reisen, dessen Sprache sie nicht beherrschte.

Tothi war allgemein als gemäßigte Stimme anerkannt und hatte es sich zur Lebensaufgabe gemacht, die Verständigung zwischen Uiguren und Han-Chinesen zu fördern. Aber im September 2014 wurde er des „Separatismus“ für schuldig befunden und zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. (2019 wurde er während seiner Inhaftierung mit dem Václav-Havel-Menschenrechtspreis und dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit ausgezeichnet.) Ilham reagiert verärgert auf die Behauptung der chinesischen Regierung, sie würde ihr Volk vor Armut und Extremismus bewahren: „Ich sehe nur Uiguren, die in Kummer, Enttäuschung und Verzweiflung versinken, die jeden Tag große Schmerzen leiden und nicht wissen, ob ihre Familienangehörigen in Sicherheit sind oder ob sie überhaupt noch leben.“

Unter Xi wurde in den letzten Jahren in ganz China die „ideologische Erziehung“ ausgeweitet, vor allem in Gebieten, in denen es eine Tradition des Widerstands gibt. Es beginnt früh: 2019 wurden die Parteikader in einer Richtlinie der KPCh zur patriotischen Erziehung angewiesen, „bei den Babys“ anzufangen, sie in „Liebe zum Mutterland und Stolz darauf, Chinese zu sein“ zu unterweisen. In Cartoons, die sich gezielt an mongolische Kinder wenden, wird die Bedeutung der nationalen Einheit und ethnischen Harmonie hervorgehoben. In Tibet müssen Kleinkinder neben chinesischen Soldaten in Uniform marschieren. Voriges Jahr rief das chinesische Bildungsministerium dazu auf, „die patriotische Erziehung in die Spiele und täglichen Aktivitäten der Kinder in den Vorschulen einfließen zu lassen“.

Das Programm wird dann in den weiterführenden Schulen nochmal intensiviert. Es wurde eine Reihe einheitlicher Lehrbücher präsentiert, die „die Bedeutung der Aufrechterhaltung der nationalen Souveränität, Einheit und territorialen Integrität“ stärken sollen, indem sie betonen, dass Xinjiang, Tibet, Taiwan und das Südchinesische Meer untrennbare Teile des chinesischen Staatsgebiets sind. Ebenso zentral ist die allgemeine Einführung von Mandarin unter dem Deckmantel der „zweisprachigen Erziehung“, die die Wettbewerbsfähigkeit der Absolventen verbessern soll. Zehntausende tibetische Kinder werden in Internate geschickt, wo ihnen Han-Lehrer zugewiesen werden. Bei den seltenen Familienbesuchen, in der Regel zwei Wochen pro Jahr, haben viele von ihnen Mühe, sich in ihrer Muttersprache zu verständigen.

In der Inneren Mongolei, dem chinesischen Dünen- und Steppengebiet, das etwa viermal so groß ist wie Arizona und in dem vier Millionen ethnische Mongolen leben, war Mongolisch an den örtlichen Schulen bis September die Hauptunterrichtssprache für mongolische Schülerinnen und Schüler. Inzwischen legen neue Richtlinien jedoch fest, dass die wichtigsten Fächer auf Mandarin unterrichtet werden sollen, was die Eltern zu seltenen öffentlichen Protesten veranlasste. Innerhalb weniger Stunden kursierten Fotos von Demonstrierenden, die von Überwachungskameras aufgenommen worden waren, in den sozialen Medien, und für sachdienliche Hinweise wurde eine Belohnung von 1.000 Yuan (ca. 130 Euro) ausgesetzt. Menschenrechtsgruppen zufolge wurden 8.000 bis 10.000 Einheimische verhaftet. „China versucht, die im Land lebende mongolische Minderheit loszuwerden“, sagt der ehemalige mongolische Präsident Tsachiagiin Elbegdordsch. „Das ist inakzeptabel.“

Elbegdordsch ist kein antichinesischer Hardliner. Während seiner zwei Amtszeiten als Präsident von 2009-2017 traf er sich rund 30 Mal mit Xi, der die bilateralen Beziehungen 2015 als die „besten aller Zeiten“ bezeichnete. Doch die Verschärfung der chinesischen Minderheitenpolitik hat Elbegdordsch in einer Region, in der sich nur wenige Machthaber trauen, ihre Meinung zu sagen, zu einem der schärfsten Kritiker Xis werden lassen. Elbegdordsch sagt: „Ich befürchte, die Mongolen in China werden die nächsten Uiguren.“

Die Schulen waren erst der Anfang. Am 1. Januar wurden mongolische Inhalte in den Staatsmedien durch chinesische Kulturprogramme ersetzt, die „ein starkes Gefühl der gemeinsamen Identität der chinesischen Nationalität“ fördern sollen. Das Bildungsministerium der Provinz gab eine 47-seitige interne Schulungsbroschüre heraus, in der maßgeblich aus Xis richtungsweisender Rede von 2014 in Xinjiang zitiert wird: „Die Chinesen können sich nicht von den nationalen Minderheiten abgrenzen, die nationalen Minderheiten können sich nicht von den Chinesen abgrenzen, und die nationalen Minderheiten können sich auch nicht voneinander abgrenzen.“ Ein Auszubildender sagte dem Southern Mongolian Human Rights Information Center (SMHRIC), das Pamphlet sei „die Bibel dieser neuen kulturellen Völkermordbewegung, so, wie es Maos rotes Buch für die Kulturrevolution war“.

Der Slogan „Lerne Chinesisch und werde ein zivilisierter Mensch“ fasst die verächtliche Haltung des Staates gegenüber der mongolischen Kultur zusammen, die jetzt „chinesische Graslandkultur“ genannt wird. Bei den im Fernsehen übertragenen Feiern zum Tsagaan Sar, dem mongolischen Neujahrsfest, wurden die mongolischen Tänze und die Pferdekopfgeige durch Peking-Opern und das hohe chinesische Suona-Horn ersetzt. Das Ziel dieser Politik ist eindeutig: „Sie wollen die mongolische Sprache, Kultur und Identität vollständig auslöschen“, sagt Enghebatu Togochog, Leiter des SMHRIC.

Alle, die nicht mehr zur Schule gehen, zwingt die Arbeit zur Assimilation. Bauern- und Hirtengemeinschaften in ganz Xinjiang, Tibet und der Inneren Mongolei werden gezwungen, sich in neuen, festen und damit kontrollierbaren Gemeinschaften niederzulassen. Der Fünfjahresplan der Regierung von Xinjiang von 2019 sieht ein „Transferprogramm für Arbeitskräfte“ vor, das „mehr Beschäftigungsmöglichkeiten für die überzähligen ländlichen Arbeitskräfte schaffen soll“. Nach Angaben des Australian Strategic Policy Institute (ASPI) wurden zwischen 2017 und 2019 mindestens 80.000 Uiguren aus Xinjiang vertrieben, wobei die Geburtenrate in Xinjiang im selben Zeitraum um fast die Hälfte zurückging. Das ist der weltweit stärkste Rückgang, den es seit Beginn der Erhebung von Fertilitätsdaten durch die Vereinten Nationen vor 71 Jahren je in einer Region gegeben hat, einschließlich während der Genozide in Ruanda und Kambodscha. In Tibet wurden staatlichen Medien zufolge allein im Jahr 2020 604.000 Arbeiter in urbane Gebiete „versetzt“. Heute werden Fabrikbesitzern in Anzeigen auf chinesischen Websites uigurische Arbeiter in Gruppen von 50 bis 100 Personen angeboten.

Die Religionsfreiheit, die in China schon lange weitgehend eingeschränkt wurde, wird nun bis zum Äußersten beschnitten. Das geistliche Oberhaupt Tibets, der Dalai Lama, wird von Peking zwar schon lange als gefährlicher „Spalter“ verunglimpft, dennoch wurde sein Bild immer noch diskret gezeigt. Das ist nun vorbei. Das Porträt Seiner Heiligkeit, das bis vor kurzem die Hauptgebetshalle des Klosters Ganden Songtsenling schmückte, wurde entfernt. An seiner Stelle wurden Dutzende von Überwachungskameras und ein Wandgemälde angebracht, das die Tibeter auffordert, Xis „chinesischen Traum“ zu leben.

Unter dem tibetischen Parteichef Wu Yingjie konzentriert man sich erneut darauf, „Religion und Leben“ zu trennen. Die tibetische Gesellschaft ist in ein „Rastersystem“ von fünf bis zehn Haushalten unterteilt, in denen jeweils eine Person als zuständiger Vertreter für politische Aktivitäten dazu bestimmt wird, die anderen mit einem integrierten elektronischen System zu überwachen. In jedem Kloster und jeder religiösen Einrichtung sind Kader eingesetzt, und an Straßenkreuzungen überwachen „Polizeiposten“ die Bevölkerung. Überall in Tibet haben Einrichtungen für „Transformation durch Erziehung“ mit dem Ziel der „Besserung“ von Mönchen und Nonnen Berichte über Folter und sexuellen Missbrauch hervorgebracht, die sich mit Berichten aus den Lagern in Xinjiang decken. Die Insassen werden gezwungen, sich vom Dalai Lama loszusagen und die Propaganda der KPCh auswendig zu lernen, um die Erinnerung an eine Zeit vor der Kontrolle durch die Partei auszulöschen.

Musliminnen und Muslimen ergeht es noch schlechter. Der Abriss oder die „Instandsetzung“ von Moscheen und Schreinen wird in ganz China massiv vorangetrieben, wobei nach Angaben des ASPI allein in Xinjiang 16.000 religiöse Stätten beschädigt oder zerstört wurden. Auch Friedhöfe wurden mit Bulldozern planiert, sodass Knochenfragmente aus dem rötlichen Erdboden ragen. Im vergangenen Jahr wurden in Linxia in der Provinz Gansu, einer Stadt, die einst den Spitznamen Klein-Mekka trug, die kunstvolle Kuppel und die Minarette der Tiejia-Moschee abgerissen, weil sie zu „arabisch“ wirkten, so die Einwohner, und der Gebetsruf wurde als „öffentliches Ärgernis“ bezeichnet und verboten. Ältere Menschen dürfen zwar weiterhin beten, aber Kindern verbietet die Polizei den Zutritt zur Moschee. In der Oasenstadt Hotan an der Seidenstraße wurde die Hauptmoschee dem Erdboden gleichgemacht; dort wird jetzt Kohl angebaut. „Es ist ein Elend“, sagt ein Nachbar im Vorbeigehen.

China beharrt darauf, dass es sich für die Förderung der ethnischen Kultur einsetzt, und behauptet, dass es den Minderheiten im Land besser gehe als je zuvor – sie hätten neue Straßen, Krankenhäuser und mehr Möglichkeiten. Doch Öffentlichkeitsarbeit ist nicht Pekings Stärke: Anfang Januar twitterte die chinesische Botschaft in den Vereinigten Staaten, dass uigurische Frauen vor ihrer „Emanzipation“ durch die Politik der KPCh „Gebärmaschinen“ waren, woraufhin Twitter das Konto wegen entmenschlichender Inhalte sperrte. Jeder, der schon einmal in eine Minderheitenregion gereist ist, kennt die obligatorischen Tanzaufführungen von sich sichtlich unwohl fühlenden Einheimischen, denen selbstgefällige Funktionäre zuschauen.

Im März wurde ein von der Regierung produziertes Musical vorgestellt, das in Xinjiang spielt (angeblich diente der Hollywood-Film La La Land als Inspiration). Es zeigt eine romantische Idylle: wunderschöne junge Frauen tummeln sich auf Wiesen und männliche Helden stehen auf Pferden und spielen Akkordeon. Einen Bezug zum Islam oder Hinweise auf den erdrückenden Sicherheitsmoloch sucht man jedoch vergeblich. In den Augen Pekings müssen Minderheiten klare Stereotype bedienen: Uiguren sind Entertainer, Taschendiebe und Extremisten. Tibeter sind rotwangige religiöse Fanatiker. Mongolen sind unterentwickelte, in Jurten hausende Nomaden. Jede Minderheit ist auf ihre Weise rückständig und bedarf der Anpassung. Und die Partei gilt als Allheilmittel. „Man kann nicht einfach ein paar tanzende Menschen vor eine Kamera stellen und behaupten, man bewahre ihre Kultur“, so Ilham. „Auch aus NS Konzentrationslagern gibt es Bilder von Menschen, die tanzen und Spiele spielen. Wurden damals deshalb etwa keine Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen?“

Für die Welt, die das Geschehen beobachtet, stellt sich die Frage, wie man China für seine Übergriffe zur Rechenschaft ziehen und gleichzeitig der Tatsache Rechnung tragen kann, dass die chinesische Wirtschaft die Weltwirtschaft in weiten Teilen stützt (in Pandemiezeiten gilt das umso mehr).

Man beginnt erst, Maßnahmen zu ergreifen. Im März verhängten die Vereinigten Staaten, die Europäische Union, Großbritannien und Kanada Sanktionen gegen Vertreter Chinas wegen ihrer Vergehen in Xinjiang (und Peking revanchierte sich auf die gleiche Weise). Im April sagte Australien zwei Projekte ab, die im Rahmen der von Xi vorangetriebenen Neuen Seidenstraßeninitiative geplant waren, und Italien überdenkt ebenfalls seine Beteiligung. Der weltweit zunehmende Widerstand gegen die Übergriffe in Xinjiang und in anderen Landesteilen haben zu Boykottaufrufen von in China hergestellten Waren bis hin zu Disneys Neuverfilmung von Mulan geführt. Dies hatte kleinlich anmutende Vergeltungsmaßnahmen durch Peking zur Folge. Nachdem internationale Unternehmen wie Nike und H&M Schritte unternommen hatten, sich mit ihren Zulieferern aus dem Baumwollmarkt in Xinjiang zurückzuziehen, wurden ihre Markenlogos in chinesischen Nachrichtensendungen unkenntlich gemacht und ihre Läden aus den lokalen Kartendiensten gelöscht.

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, ersucht bereits sei 2018 um Zugang zur Region Xinjiang. Ende Februar gab Peking bekannt, dass man Gespräche über einen Besuch führe, aber noch keine konkreten Pläne bestünden. Es gibt Anlass zur Skepsis. Die letzte UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, die nach Tibet reisen konnte, war Mary Robinson im Jahr 1998. Derzeit liegen mindestens 19 unbeantwortete Anfragen von UN-Experten wegen eines Besuchs in China vor. Zudem liefert die Pandemie China einen willkommenen Vorwand, zu verzögern und zu bremsen. Die durch Chinas Einfluss auf die Weltorganisation in ihrem Handlungsspielraum eingeschränkten demokratischen Nationen finden andere Wege, um zu handeln. „Die Volksrepublik China ist ein totalitäres Regime, das nach innen immer repressiver und nach außen immer aggressiver auftritt“, sagt Kevin Andrews, australischer Abgeordneter der Mitte-rechts-Liberal Party, ehemaliger Minister und Unterstützer eines Parlamentsantrages, in dem die chinesischen Verstöße in Xinjiang verurteilt werden. „Der Multilateralismus stößt an seine Grenzen“, sagt Andrews und meint damit die vermehrte Entstehung kleinerer Bündnisse zwischen Ländern, die gegen das „wahrscheinlich ungeheuerlichste Beispiel für eine systematische Verletzung von Menschenrechten weltweit“ protestieren. Großbritannien, Australien und Kanada haben vor Kurzem ihre Visumvorschriften geändert, damit die Bürgerinnen und Bürger Hongkongs leichter einen Asylantrag stellen können. Gleichzeitig schließt sich die mongolische Diaspora in Australasien, Japan, Europa und Nordamerika zum Weltmongolenkongress zusammen, um laut Elbegdordsch „unser historisches und kulturelles Erbe und die Mongolen als Menschen zu schützen“, indem sie kostenlose Online-Kurse anbieten.

Während der ehemalige US-Präsident Trump die Beziehungen zu China ausschließlich unter dem Aspekt des Wettbewerbs betrachtete, machte sein Nachfolger, US-Präsident Joe Biden, deutlich, dass Chinas Verhalten gegenüber Minderheiten ein zentrales Anliegen der diplomatischen Beziehungen sein wird. Um auf der Welt eine Führungsrolle einzunehmen, müsse China „das Vertrauen anderer Länder gewinnen“, so Biden im Februar. „Solange es ein Verhalten an den Tag legt, das im Gegensatz zu grundlegenden Menschenrechten steht, wird das schwierig.“

Auch der US-Kongress hat seinen Standpunkt deutlich gemacht, zunächst durch die Verabschiedung des Uyghur Human Rights Policy Act of 2019, der Sanktionen gegen Vertreter Chinas und Unternehmen vorsieht, denen eine Mitschuld an den Übergriffen zugeschrieben wird. Weiterhin verabschiedete das Repräsentantenhaus einstimmig den Gesetzentwurf zur Verhinderung uigurischer Zwangsarbeit (Uyghur Forced Labor Prevention Act ). Demnach gehen die Vereinigten Staaten bis zum Beweis des Gegenteils davon aus, dass alle Waren aus Xinjiang mit Zwangsarbeit verbunden sind. Derzeit liegt der Gesetzentwurf dem Senat vor. „Die chinesische Regierung und die Kommunistische Partei bereichern sich auch weiterhin auf Kosten der Uiguren und anderer ethnischer Gruppen“, so der an beiden Gesetzesvorlagen beteiligte republikanische Senator Marco Rubio gegenüber TIME. „[Ich] appelliere an andere demokratische Staaten, es uns gleichzutun und ähnliche Gesetze zu verabschieden.“

Die Verbündeten der Vereinigten Staaten fühlen sich davon augenscheinlich ermutigt. Im Mai erklärte die G-7-Gruppe der führenden Wirtschaftsnationen, sie sei „zutiefst besorgt“ über die Menschenrechtsverletzungen und Übergriffe in Xinjiang, Tibet und Hongkong. (China reagierte mit der Äußerung, dass es jegliche „Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten auf das Schärfste verurteilt“). In ihrer Abschlusserklärung im Juni bezeichneten die 30 Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten Chinas „erklärte Ambitionen und selbstbewusstes Verhalten als systemische Herausforderungen für die regelbasierte internationale Ordnung.“

Dhondup Wangchen will, dass sich die Welt für eine Seite entscheidet. Während sich Peking im Jahr 2007 auf die erstmalige Ausrichtung der Olympischen Spiele in China vorbereitete, griff Dhondup Wangchen zur Kamera und reiste – ermutigt durch die Versprechen der Regierung, die Menschenrechte und die Pressefreiheit zu schützen, ein Versprechen, mit dem sie die Spiele nach China geholt hatten –, quer durch Tibet. Wangchen sammelte bei seinen Gesprächen mit 108 Tibeterinnen und Tibetern über die anstehenden Spiele, den Dalai Lama, politische Verfolgung und die Han-Migration 40 Stunden Interviewmaterial. Der von ihm produzierte 24-minütige Film Leaving Fear Behind brachte ihm sechs Jahre in einem heruntergekommenen Gefängnis ein, in dem er „Tag und Nacht gefoltert wurde und über 86 Tage in Einzelhaft verbrachte“, so schildert er es TIME aus seinem Exil in San Franzisco. „China hat jedes einzelne seiner Versprechen gebrochen.“

Heute bereitet sich Peking erneut auf die Ausrichtung der Olympischen Spiele vor und versucht, sein Image aufzupolieren, allerdings diesmal auf seine ganz eigene Art. China macht keine Zusagen mehr, die Menschenrechte entsprechend international anerkannter Definitionen einzuhalten und konnte die Bewerbung um die Austragung der Winterspiele gewinnen, ohne den Schutz von Minderheiten zu garantieren. Laut Wangchen wird jede Nation, die im Jahr 2022 in Peking an den Spielen teilnimmt, „die KPCh weiter ermutigen, in vielerlei Hinsicht gegen die Menschenrechte zu verstoßen, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen oder zur Rechenschaft gezogen zu werden.“

Die Kluft zwischen den Wertvorstellungen und der Realität wird immer größer. Eine Studie des Pew Research Institute aus dem Jahr 2020 kam zu dem Schluss, dass die Mehrheit in den 14 Ländern in Europa, Nordamerika und Ostasien, in denen die Umfrage durchgeführt wurde, ein negatives Bild von China hatte. Inzwischen betonte Xi im Rahmen einer Arbeitssitzung mit Spitzenbeamten der KPCh am 31. Mai in seiner Rede, von welch großer Bedeutung es sei, China als „vertrauenswürdiges, liebenswertes und angesehenes“ Land darzustellen, dem „nur das Wohlergehen des chinesischen Volks“ am Herzen liege. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass mit jedem Dokument, mit jedem Augenzeugenbericht deutlicher wird, dass die Unterdrückung von niemand anderem als Xi selbst angeordnet wird.

„Im Lager sagten die Wachleute ganz offen, dass dies Xi Jinpings Politik sei“, so Auelkhan. „Wir mussten ihm öffentlich für alles danken.“ 

Quelle: US-Botschaft und Konsulate in Deutschland

Originaltext: How Beijing Is Redefining What It Means to Be Chinese, from Xinjiang to Inner Mongolia

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